Die Aussichten für Europa? Wolkig

Die Aussichten für Europa? Wolkig

Im Rahmen der Konferenz „Cloud for Europe“ des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS) und dem Start des gleichnamigen EU-Projektes hat die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda Neelie Kroes die Wichtigkeit eines europäischen Ansatzes in der aktuellen Cloud-Diskussion betont. Statt nationalen Lösungen befürwortet sie die Schaffung einer „europäischen Cloud“ – der „Cloud for Europe“.

„Cloud for Europe“ ist ein von der Europäischen Union gefördertes Projekt mit dem Ziel eines digitalen Binnenmarktes für Cloud Computing in Europa. Insgesamt nehmen 23 Partner aus elf Ländern daran teil, unter anderen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das bereits genannte Fraunhofer-Institut FOKUS.

Nach dem freien Warenverkehr, der Personenfreizügigkeit, der Dienstleistungsfreiheit und dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr nun also der freie Fluss von Daten in den Mitgliedsstaaten der EU - quasi eine fünfte Grundfreiheit für die Bürger der Europäischen Union.

Besser als nationale Lösungen, wie das zurzeit diskutierte „Deutschland-Net“, ist der Ansatz allemal. Doch ähnlich wie bei der Liberalisierung des Binnenmarktes in den genannten Bereichen wird wahrscheinlich auch hier bis zur Vollendung noch einige Zeit ins Land gehen. Denn Sicherheit und Datenschutz sind eine Sache. Die unterschiedliche digitale Infrastruktur in den einzelnen europäischen Ländern eine andere.

Für die europäische Wolke müsse laut Neelie Kroes daher auch erst „ein rechtlicher und technischer Rahmen für den freien Fluss von Daten über die Grenzen einzelner Länder hinweg geschaffen werden“.

Als Ziel zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes hat die Europäische Kommission 2015 ausgegeben. Das Projekt „Cloud for Europe“ endet im November 2016 – vor allem im Hinblick auf die rechtlichen Aspekte, die aufgrund aktueller Diskussionen wieder in den Vordergrund gerückt sind, ein ambitionierter Zeitplan.