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Autor: Dominik Mohilo, Redakteur und IT-Experte bei der auf High-Tech spezialisierten Münchner PR- und Kommunikationsagentur PR-COM​

Deutschland wählt einen neuen Bundestag. Die Parteien fetzen sich, diskutieren und argumentieren, doch zur Digitalisierung verlieren sie kaum ein Wort. Dabei ist gerade sie doch eines der wichtigsten Zukunftsthemen und essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wie nötig Deutschland es tatsächlich hat, in Sachen Digitalisierung aufzuholen, zeigt nicht nur der Blick zu den europäischen Nachbarn, sondern auch in die ernüchternde Geschichte der Digitalversprechen der deutschen Bundesregierungen. Viele dieser Versprechen hat kaum eine Regierung – egal welcher Couleur – gehalten, wohl auch deshalb, weil sie bis dato keine klare Verantwortlichkeit in Form eines dedizierten Bundesministeriums festgelegt hat. Digitales als Anhängsel des Verkehrs zu betrachten, nur weil es in beiden Fällen irgendwie um Infrastruktur geht – Stichwort „Datenautobahn“ –, das ist ja wohl ein schlechter Witz. Die Folge dieser Fehlbetrachtung: Seit Jahrzehnten haben die deutschen Regierungen die Digitalisierung stiefmütterlich behandelt. Bis heute befindet sich Deutschland in vielen Digital-Rankings peinlicherweise auf den hinteren Plätzen.

Bringt die Bundestagswahl 2025 endlich die Wende? Was planen die Parteien diesmal in Sachen Digitalisierung? Dieser Frage hat sich das PR-COM Research Lab in einer ausführlichen Analyse der Parteiprogramme gewidmet. Zwar sind sich die stärksten Parteien in wichtigen Punkten uneinig – allein bei der Implementierung des Digital Services Act der EU und der Einführung digitaler Identitäten klaffen gigantische Gräben. Doch zumindest für ein eigenständiges Digitalministerium gibt es Mehrheiten, schließlich plädieren die CDU/CSU, FDP, die Grünen und die SPD in ihren Wahlprogrammen explizit dafür (2021 hatte sich auch die AfD dafür stark gemacht; wie ihre Meinung 2025 dazu lautet, ist unklar).

Insgesamt spielt die Digitalisierung, auch wenn sie derzeit von gesellschaftspolitischen Themen überlagert wird, eine große Rolle für alle analysierten Parteien. Bleibt zu hoffen, dass es sich nicht wieder um Wahlkampf-induzierte Nebelkerzen handelt, sondern dass die gewählte Bundesregierung die Umsetzung der angekündigten Digitalinitiativen ernsthaft anpackt.

Die Ergebnisse der Analyse können hier abgerufen werden.

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