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Von Alain Blaes

Die neue Regierungskoalition, egal wie ihre Konstellation am Ende aussieht, steht vor gewaltigen Problemen. Migration, Klimakrise, Deindustrialisierung, wachsender Rechtsextremismus, anstehende US-Zölle, die drohende Legitimierung des Völkerrechtsbruchs, eine neue, durch die USA gewollte Nachkriegsordnung, die weder für die EU noch für Deutschland gut aussieht: Wie sind all diese Themen und deren Tragweite zu bewältigen? Marode Bahninfrastruktur und überbordende Bürokratie erscheinen angesichts dieser Herausforderungen geradezu als Petitessen.

Deutschland muss den Weckruf diesmal ernst nehmen und sich emanzipieren, eine stärkere Führungsrolle in der EU beanspruchen, eine Wirtschaftspolitik gestalten, die sich nicht mehr nur auf den Lorbeeren vergangener Tage ausruht, und die ohne Not ins Leben gerufene Schuldenbremse endlich abschaffen. Damit wären wieder dringend notwendige Investitionen und Subventionen möglich, auch in die so lange vernachlässigte IT.

Tatsächlich bestehen einige Parteien sogar auf die Vorreiterrolle in der IT: bei der Cybersicherheit, der KI oder der Quantenphysik. Gut so, das sind zukunftsfähige Technologien, die unsere Wirtschaft (und Behörden) vitalisieren, ihre Wettbewerbsfähigkeit gerade im Spannungsfeld zwischen EU, USA und China stärken und großes Exportpotenzial haben. Bleibt zu hoffen, dass diese IT-Visionen sich nicht in die Liste all der leeren Digitalversprechen vergangener Regierungen einreihen, die die deutsche IT-Infrastruktur zum Witz haben verkommen lassen und Deutschland zum peinlichen Nachzügler in allen internationalen Digitalrankings gemacht haben.

IT als Retter der Wirtschaft? Natürlich nicht, aber ohne zuverlässige IT-Infrastruktur und eine IT-Vorreiterrolle ist künftig weder ökonomisch noch politisch ein Blumentopf zu gewinnen – schon gar nicht auf der internationalen Bühne, und schon gar nicht angesichts all der globalen Herausforderungen.​

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